Bundesbern reagiert auf die Cleantech-Initiative

Der Bund hat die Bedeutsamkeit von Cleantech-Unternehmen für die Schweizer Wirtschaft anerkannt- und folgt so den von der Cleantech-Initiative gesetzten Impulsen. Zum einen wird der von dem Eidgenössischen Volkswirtschaftdepartement (EVD) sowie dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) ins Leben gerufene "Masterplan Cleantech Schweiz" eifrig weiterverfolgt. Ziel dieses Masterplanes ist es, die Innovationskraft der Schweiz im Cleantech-Bereich gezielt zu stärken. Der Bund konstatiert hier analog zu den Argumenten der Cleantech-Initiative:

"Die Schweiz hat ein grosses Potenzial im Cleantech-Bereich: Das hohe Umweltbewusstsein und die im internationalen Vergleich gut positionierte Umweltgesetzgebung sind treibende Kräfte für Innovationen in der Wirtschaft. Der gut positionierte Forschungsplatz bietet dazu ideale Voraussetzungen."

Am Dienstag wurde zur Unterstützung dieses Masterplans und um "Wirtschaft, Politik und Öffentlichkeit Zugang zu relevanten Informationen zum Zukunftsmarkt Cleantech" bieten zu können, die Informationsplattform "Go4Cleantech" lanciert. Am nächsten Tag erfolgte dann der zweite Streich: Die im Juni von Franziska Teuscher eingereichte Anfrage "Wo steht die Schweizer Cleantech-Industrie?" wurde beantwortet. Auch hier ähnelt die Antwort stark den von der Cleantech-Initaitive formulierten Zielen, beispielsweise wenn der Bundesrat schreibt:

"Die Unternehmen mit Cleantech-Anwendungen sind mit rund 155'000 Beschäftigten und geschätzten 18 Mrd. Franken Wertschöpfung im Jahr sowie einem Beitrag von ca. 3.5 % (2008) an das Bruttoinlandsprodukt ein namhaftes Wirtschaftssegment der Schweiz. Dem Cleantech-Bereich wird weltweit ein grosses Wachstumspotenzial zugeschrieben. Bis 2020 wird ein weltweites Marktvolumen von rund 3'352 Mrd. Franken prognostiziert. Das entspricht einem Anteil von 5.5 bis 6% aller weltweiten wirtschaftlichen Tätigkeiten. Heute liegt dieser Anteil noch bei geschätzten 3.2%. Je nach Cleantech-Teilbereich wird bis zum Jahr 2020 mit einem Wachstum zwischen 3% (Kreislaufwirtschaft) und 8% (Materialeffizienz) gerechnet. Die Schweizer Unternehmen im Cleantech-Bereich haben gute Chancen, daran zu partizipieren, insbesondere durch Exporte."

Wir stellen erfreut fest, dass sich nun auch der Bund zum Handeln gezwungen sieht und begrüssen die im "Masterplan Cleantech Schweiz" formulierten Ziele. Und dennoch: Ohne strikte Auflagen und Bedingungen sind das nur leere Worte. Die Cleantech-Initiative hingegen formuliert konsequente Ziele mit realen Folgen indem sie fordert, dass die Energieversorgung bis 2030 mindestens zu 50% aus erneuerbaren Quellen generiert wird und energieeffiziente Vorschriften bei neuen Anlagen, Fahrzeugen und Geräten eingehalten werden. Auch sprechen wir im Gegensatz zum Bund nicht nur vom wirtschaftlichen Potenzial des Cleantech-Bereiches, sondern fordern konkrete Massnahmen zur Schaffung von Arbeitsplätzen: 100'000 Arbeitsplätze in der Schweiz sind möglich! Wir träumen nicht, wir handeln: Jetzt unterschreiben!

Material

Medienmitteilung des Bundes zur Internetplattform "Go4Cleantech"
Antwort des Bundesrates auf die Anfrage "Wo steht die Schweizer Cleantech-Industrie?"
Die NZZ zur Cleantech-Initiative und den Massnahmen des Bundes